Offener Brief der Task Force Education on Antisemitism zur „Extremismusklausel“ für Förderprojekte des BMFSFJ und des BMI

Das Netzwerk Task Force Education on Antisemitism möchten mit diesem offenen Brief seine besondere Besorgnis über die Zukunft der pädagogischen und zivilgesellschaftlichen Arbeit gegen Antisemitismus Ausdruck verleihen.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat eine sogenannte „Demokratieerklärung“ zur Fördervoraussetzung für Projekte aus den Bundesprogrammen „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ und „Initiative Demokratie stärken“ gemacht. Auch auf das Förderprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ des Innenministeriums wurde sie mittlerweile ausgeweitet. Durch diese als „Extremismusklausel" bekannt gewordene Erklärung sieht das Netzwerk Task Force Education on Antisemitism die Arbeit gegen Antisemitismus nachhaltig diskreditiert und gefährdet.

Das Demokratische JugendFORUM Brandenburg engagiert sich seit 1992 für ein demokratisches Miteinander. Als progressive linke Jugendbildungsträger stehen wir dieser Entwicklung mit Empörung gegenüber und teilen die in dem offenen Brief dargelegte Position des des Netzwerks Task Force Education on Antisemitism in jeglicher Hinsicht. Wir unterstützen die Initiative des Netzwerks ausdrücklich und hoffen, dem Anliegen dadurch mehr Druckkraft zu verleihen zu können.

Der offene Brief steht im Anhang als Original zum Download zur Verfügung.

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Offener Brief Extremismusklausel 4. März 2011.pdf56.48 KB